Impressum

August 24, 2016

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Noel Zmija-Maurice
Zehlendorfer Damm 97C
14532 Kleinmachnow
Brandenburg

Telefon: 0157 3745 7915
E-Mail: noel@business-english-brandenburg.de

Steuer-Nr.: 046/292/07061

Inhaltlich Verantwortlicher gem. § 55 II RStV: Noel Zmija-Maurice (Anschrift s.o.)

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Allgemeine Geschäftsbedingungen Business English Brandenburg (AGB)

1. Gegenstand des Auftrags

Gegenstand des Auftrags sind Werk- und Dienstverträge, Online-Marketing, SEO (Search Engine Optimization) und die Durchführung von Fortbildungsveranstaltungen.

Auftragnehmer und Auftraggeber können jeweils verlangen, dass der Inhalt des Auftrages schriftlich festgelegt wird.

2. Zusammenarbeit

2.1
Auftraggeber und Auftragnehmer werden während der Auftragsabwicklung eng miteinander kooperieren und sich wechselseitig alle Informationen erteilen, die für die Erfüllung des Auftrages von Bedeutung sind.

Der Auftraggeber benennt auf Anforderung einen Ansprechpartner und ggf. Stellvertreter für die Betreuung des Auftrages. Erkennt der Auftraggeber, dass eigene Angaben und Anforderungen fehlerhaft, unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies dem Auftragnehmer unverzüglich mitzuteilen. Gleiches gilt für Änderungs- und Erweiterungswünsche.

3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

3.1
Der Auftraggeber unterstützt Business English Brandenburg bei der Erbringung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige Zurverfügungstellen von Informationen, Datenmaterial sowie von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Auftraggebers dies erfordern.

3.2
Vom Auftraggeber zu stellende Bild-, Ton- und Textmaterialien sind vom Auftraggeber in einem gängigen, unmittelbar verwertbaren, möglichst digitalen Format zur Verfügung zu stellen. Ist eine Konvertierung des vom Auftraggebern überlassenen Materials in ein anderes Format erforderlich, so übernimmt der Auftraggeber die hierfür anfallenden Kosten. Der Auftraggeber steht dafür ein, dass Business English Brandenburg die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.

3.3
Mitwirkungshandlungen nimmt der Auftraggeber auf seine Kosten vor.

4. Beteiligung Dritter

Für Dritte, die auf Veranlassung oder unter Duldung des Auftraggebers für ihn im Tätigkeitsbereich von Business English Brandenburg tätig werden, hat der Auftraggeber wie für Erfüllungsgehilfen einzustehen. Business English Brandenburg hat es gegenüber dem Auftraggeber nicht zu vertreten, wenn Business English Brandenburg aufgrund des Verhaltens eines der vorbezeichneten Dritten seinen Verpflichtungen gegenüber dem Auftraggeber ganz oder teilweise nicht oder nicht rechtzeitig nachkommen kann.

5. Termine

5.1
Die Vertragsparteien werden Termine möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Vertragspartei nach § 286 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ohne Mahnung in Verzug gerät (verbindliche Termine), sind stets schriftlich festzulegen.

5.2
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Auftraggebers (z. B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen, Verzögerungen durch dem Auftraggeber zuzurechnende Dritte etc.) hat Business English Brandenburg nicht zu vertreten. Business English Brandenburg wird dem Auftraggeber Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen. Lieferungs- und Leistungsfristen verlängern sich entsprechend.

6. Änderungswünsche

6.1
Änderungswünschen des Auftraggebers wird Business English Brandenburg nach Möglichkeit nachkommen. Änderungswünsche sind auf Verlangen von Business English Brandenburg schriftlich zu formulieren.Business English Brandenburg wird die Machbarkeit der Änderungswünsche prüfen und dem Auftraggeber die eventuellen Mehrkosten und die Auswirkungen auf den Zeitpunkt der Fertigstellung des Auftrages mitteilen. Mit der Übermittlung eines Änderungswunsches ruhen alle vereinbarten Fertigstellungsfristen. Business English Brandenburg wird dem Auftraggeber das Ergebnis der Prüfung mitteilen. Der Auftraggeber entscheidet dann, ob er die Änderung beauftragt.

Für die Prüfung der Machbarkeit und Auswirkung von Änderungswünschen zahlt der Auftraggeber, soweit nicht anders vereinbart, ein Stundenhonorar von 75,00 € zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Die vereinbarte Änderung ist schriftlich als Nachtrag zu vereinbaren.

6.2
Business English Brandenburg ist berechtigt, die nach dem Vertrag zu erbringenden Leistungen zu ändern oder von ihnen abzuweichen, wenn die Änderung oder Abweichung unter Berücksichtigung der Interessen von Business English Brandenburg für den Auftraggeber zumutbar ist.

7. Vergütung

7.1
Die Vergütung von Business English Brandenburg erfolgt grundsätzlich nach Zeitaufwand, der in der Regel monatlich in Rechnung gestellt wird. Maßgeblich für die Vergütung des Zeitaufwandes sind die jeweils gültigen Vergütungssätze von Business English Brandenburg, soweit nicht etwas Abweichendes vereinbart ist. Business English Brandenburg ist berechtigt, die den Vereinbarungen zugrundeliegenden Vergütungssätze nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) zu ändern oder zu ergänzen. Von Business English Brandenburg erstellte Kostenvoranschläge oder Budgetplanungen sind unverbindlich.

7.2
Der Auftraggeber trägt gegen Nachweis sämtliche Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten, Spesen und im Rahmen der Vertragsdurchführung anfallenden Entgeltforderungen Dritter. Reisekosten werden nur ersetzt, wenn der Anreiseweg vom Sitz von Business English Brandenburg mehr als 25 Km beträgt. Die reine Reisezeit wird nicht vergütet. Für die Abwicklung von Aufträgen mit Dritten, deren Kostenaufwand direkt an den Auftraggeber weiter berechnet wird, kann Business English Brandenburg eine Handling Fee in Höhe von 15% erheben.

7.3
Haben die Parteien keine Vereinbarung über die Vergütung einer Leistung von Business English Brandenburg getroffen, deren Erbringung der Auftraggeber den Umständen nach nur gegen eine Vergütung erwarten durfte, so hat der Auftraggeber die für diese Leistung übliche Vergütung zu entrichten. Im Zweifel gelten die von Business English Brandenburg für ihre Leistungen verlangten Vergütungssätze als üblich.

7.4
Bei Auftragserteilung ist ein angemessener Vorschuss zu zahlen.

7.5
Alle Vergütungen verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

8. Abnahme

Ist der Vertragsgegenstand ein abnahmefähiges Werk, so ist der Auftraggeber nach im Wesentlichen mangelfreier Fertigstellung des Werks zur Abnahme verpflichtet. Unwesentliche Mängel hindern die Pflicht zur Abnahme nicht (§ 640 BGB). Mit Abnahme ist die Vergütung oder Restvergütung fällig.

Mit der Abnahme beginnt die Gewährleistungsfrist für Mängel. Die Gewährleistungsfrist wird im Business to Business Bereich auf ein Jahr vereinbart.

9. Rechte

9.1
Business English Brandenburg gewährt dem Auftraggeber an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen. Ist Software Gegenstand der Leistungen, gelten die §§ 69 d und e UrhG.

9.2
Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Auftraggeber untersagt, Unterlizenzen zu erteilen und die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten.

9.3
Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Auftraggeber der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. Business English Brandenburg kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Auftraggeber in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

10. Schutzrechtsverletzungen

Der Auftraggeber steht dafür ein, dass er alle zur Auftragsdurchführung an Business English Brandenburg zur Verfügung gestellten Materialien (Bilder, Fotografien, Texte etc.) nutzen darf. Er stellt Business English Brandenburg von allen Ansprüchen Dritter aus Schutzrechtsverletzungen (Patente, Lizenzen, Urheberrecht, Recht am eigenen Bild etc.) frei. Business English Brandenburg wird den Auftraggeber über die Geltendmachung von Ansprüchen durch Schutzrechtsinhaber informieren. Im Zusammenhang mit Schutzrechtsverletzungen entstehende Rechtsverfolgungskosten ersetzt der Auftraggeber.

11. Mängelhaftung

Ist ein von Business English Brandenburg hergestelltes Werk mit Mängeln behaftet, so gelten die gesetzlichen Vorschriften mit folgender Maßgabe: Business English Brandenburg ist die Gelegenheit zur Nachbesserung einzuräumen. Scheitert die Nachbesserung oder lehnt Business English Brandenburg die Nachbesserung ab, so kann der Auftraggeber von seinen Rechten auf Ersatzvornahme oder Rücktritt Gebrauch machen.

12. Haftung

12.1
Business English Brandenburg haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Business English Brandenburg nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

12.2
Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

12.3
Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Business English Brandenburg insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Auftraggeber unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

12.4
Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Business English Brandenburg.

13. Abwerbungsverbot

Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und für einen Zeitraum von einem Jahr danach keine Mitarbeiter von Business English Brandenburg abzuwerben oder ohne Zustimmung von Business English Brandenburg anzustellen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung ist zwischen den Parteien eine Vertragsstrafe in Höhe von 3 Monatsgehältern (brutto) des abgeworbenen Mitarbeiters vereinbar.

14. Geheimhaltung, Presseerklärung

14.1
Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind. Dritte sind nicht die zur Durchführung des Vertragsverhältnisses hinzugezogenen Hilfspersonen wie Freie Mitarbeiter, Subunternehmer etc.

14.2
Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren.

14.3
Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

14.4
Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen Unterlagen wie Strategiepapiere, Briefingdokumente etc. nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.

14.5
Presseerklärungen, Auskünfte etc., in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung – auch per Email – zulässig.

15. Schlichtung

15.1
Die Parteien versuchen bei allen Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis zunächst eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen.

15.2
Kommt eine einvernehmliche Lösung nicht zustande, vereinbaren die Parteien ein Schlichtungsverfahren.

15.3
Als Schlichter vereinbaren die Parteien die Schlichtungsstelle des Deutscher Multimedia-Verband e. V., Kaistraße 14, 40221 Düsseldorf.

15.4
Der Antrag auf Einleitung des Schlichtungsverfahrens unterbricht die Verjährung.

15.5
Die Entscheidung der Schlichtungsstelle ist für die Parteien verbindlich analog einem Schiedsgutachten.

15.6
Ist der Auftraggeber ein Verbraucher, so gelten die vorstehenden Regelungen zu 15.2 bis 15.5 nicht.

16. Sonstiges

16.1
Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

16.2
Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

16.3
Business English Brandenburg darf den Auftraggeber auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. Business English Brandenburg darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Auftraggeber kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

17. Schlussbestimmungen

17.1
Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen. Meldungen, die schriftlich zu erfolgen haben, können auch per Email erfolgen. Auch die Änderung dieser Schriftformklausel bedarf der Schriftform.

17.2
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil.

17.3
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

17.4
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz von Business English Brandenburg, derzeit Berlin.